Informationsaustausch im Rahmen von Schengen und der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands – Amtshilfe oder doch Rechtshilfe?
So einfach sich die Frage nach der Zuordnung des internationalen Informationsaustausches zur Amtshilfe oder Rechtshilfe anhört, so kompliziert ist ihre Beantwortung. In diesem Beitrag geht es um Definitions- und Abgrenzungsschwierigkeiten sowie die Wahrung des Schutzes vor Eingriffen in Freiheitsrechte beim internationalen Informationsaustausch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in Strafsachen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Die Abgrenzung von Amtshilfe und Rechtshilfe in der Schweiz
- 1. Uneinheitliche Terminologie
- 2. Abgrenzungskriterien
- 2.1. Disponibilität der Information
- III. SIS und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes durch die Vereinfachung des Informationsaustausches – Amtshilfe oder Rechtshilfe?
- 1. Das SIS
- 2. Der vereinfachte Informationsaustausch
- IV. Fazit
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